Scheerer zum Sanierungsstau bei Brücken im Land: Hermann scheint über mehr als sieben Brücken für einen Sanierungsplan gehen zu müssen

Immer wieder müssen Brücken gesperrt werden, weil diese erhebliche Mängel aufweisen, Risse auftreten oder gar einzelne Stücke in die Tiefe fallen. Jahrzehnte langer Verkehr und ausbleibende Sanierungsarbeiten haben die Bauwerke brüchig gemacht. Verkehrsminister Hermann rechnet damit, dass die Sanierung der Brückenbauwerke den Landeshaushalt immer stärker belasten wird. Einen Sanierungsplan kann der Minister aber nicht vorlegen, weshalb sich die FDP-Landtagsabgeordneten Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung mit einem Antrag zum Zustand der Brücken in Baden-Württemberg an die Landesregierung gewandt haben.

„Nur die Stirn in Sorgenfalten zu legen bringt nicht viel um die Brückeninfrastruktur im Land zu verbessern“, stellt Scheerer fest, der als Abgeordneter für den Wahlkreis Leonberg/Herrenberg/Weil der Stadt im Verkehrsausschuss des Landtags sitzt. „Noch bedenklicher finde ich es, wie sich das Verkehrsministerium die Tatsachen schön rechnet.“ So werde nur von rund 1% der Brücken berichtet, die in einem ungenügenden Zustand seinen, während allerdings knapp 10% der Bauwerke die Note nicht ausreichend bekommen. „In der Schule ist nicht ausreichend eine 5,0 und damit durchgefallen. Das trifft somit auf 10% der Brücken in Baden-Württemberg zu“, sagt Scheerer.

In der Antwort Hermanns auf den Antrag der FDP-Abgeordneten wiederholt er seine Prognose, dass bisherigen Mittel zur Sanierung der Brückeninfrastruktur nicht reichen werden und kontinuierlich steigen müssten. Scheerer sieht es ebenfalls als oberste Priorität die Straßen- und Brückeninfrastruktur zu erneuern, wer aber Geld fordere müsse auch einen konkreten Plan haben wie er dieses einzusetzen gedenkt: „Minister Hermann ist seit rund 11 Jahren im Amt. Auf seine vielen Worte folgen aber nur zu selten Taten. Es braucht eine klare Zustandserhebung und einen entschiedenen Sanierungsfahrplan. Es ist mehr als bedauerlich, dass er auf unsere Anfrage keinen konkreten Zeitrahmen für einen solchen Plan nennen kann. Und es muss priorisiert werden. Bevor nicht die bestehende Infrastruktur leistungsfähig genug ist, braucht er auch nicht von rund 1.000 km Radschnellwegen zu träumen.“

Neben einem Sanierungsplan müssten laut Scheerer außerdem genaue Daten zum Zustand und vor allem zur Tragfähigkeit der Brücken im Land erhoben werden. Nur so könnten zusätzliche Mittel auch am effizientesten verwendet werden. „Bei der tatsächlichen Tragfähigkeit geht es nicht nur um Sonder- und Schwertransporte, sondern auch um die Nutzung durch die Bundeswehr. In ihrer Antwort erklärt die Landesregierung, wie die Tragfähigkeit von Brücken klassifiziert wird. Das ist schön, ich hätte aber gerne auch konkrete Zahlen gesehen, die mir sagen ob eine Brücke auch einen Panzer tragen kann oder nur ein Lastenfahrrad.“