VerkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-Fraktion
17. März 2023
18.258,71 Euro für 500 Exemplare einer Hochglanzbroschüre Hans Dieter Scheerer, Sprecher für den…
UncategorizedSchienenverkehrFDP/DVP-FraktionÖPNV
15. März 2023
Lösung für Verdreifachung der Verkehre wurde bereits im Jahr 2020 beschlossen: Digitalisierung Im…
VerkehrSchienenverkehrFDP/DVP-FraktionÖPNV
10. März 2023
Doppelausrüstung ETCS und konventionelle Technik fraglich und teuer Zur Meldung, wonach die…
WirtschaftInnovationFDP/DVP-Fraktion
2. März 2023
Langfristiger Wettbewerbsrahmen entscheidet über die Zukunft der Wirtschaft Hans Dieter Scheerer,…
WirtschaftArbeitsmarktÖPNVVerkehrFDP/DVP-FraktionFachkräfte
1. März 2023
Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss…
WirtschaftFDP/DVP-FraktionArbeitsmarktFachkräfte
1. März 2023
Hoffentlich erinnern sich Grüne und CDU in einigen Wochen noch an die Debatten Hans Dieter…
VerkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-Fraktion
22. Februar 2023
Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70…
VerkehrSchienenverkehrAbellioFDP/DVP-FraktionÖPNV
14. Februar 2023
Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der…
WirtschaftInnovationFDP/DVP-Fraktion
7. Februar 2023
Ruf nach Brüssel soll nur eigene Untätigkeit verschleiern Zur Meldung, wonach die Landesregierung…
MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion
6. Februar 2023
Landesregierung muss Straftaten effektiv verhindern. Zur Meldung, wonach 50 Flüchtlinge aus…