ÖPNVVerkehrSchienenverkehrAbellioFDP/DVP-Fraktion

Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr

14. Februar 2023

Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der…

WirtschaftInnovationFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Baden-Württemberg braucht für Wettbewerbsfähigkeit endlich vernünftige Wirtschaftspolitik

7. Februar 2023

Ruf nach Brüssel soll nur eigene Untätigkeit verschleiern Zur Meldung, wonach die Landesregierung…

FDP/DVP-FraktionMigrationGeflüchtete

Scheerer: Sicherheit in Landeserstaufnahmeeinrichtungen und in deren Umkreis muss erhöht werden

6. Februar 2023

Landesregierung muss Straftaten effektiv verhindern. Zur Meldung, wonach 50 Flüchtlinge aus…

FDP/DVP-FraktionMigration

Trauschel und Scheerer: Weiterhin kein landesweites Rahmengewaltschutzkonzept für queere Geflüchtete in Sicht

20. Januar 2023

Baden-Württemberg darf kein Ort der Hasskriminalität gegen queere Menschen sein Zur Antwort der…

FDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehrSchienenverkehrRegionalisierungsmittel

Scheerer: Mögliche Verschwendung von Steuergeldern beim Lokführer-Personalpool dürfte auch den Rechnungshof interessieren

20. Januar 2023

FDP bezweifelte von Anfang an die Funktionsfähigkeit – dies bewahrheitete sich Im Zusammenhang mit…

VerkehrÖPNVFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Sicherung des ÖPNV-Angebots und Ausbau entlang des Bedarfs

18. Januar 2023

Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur…

FDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehrSchienenverkehr

Scheerer: Wegfallen der Maskenpflicht im ÖPNV war längst überfällig

11. Januar 2023

Landesgesundheitsminister Lucha hat heute bekannt gegeben, dass zum 31. Januar die Maskenpflicht in…

ArbeitsmarktFachkräfteWirtschaftFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist Dokument des Misstrauens gegenüber Unternehmen

21. Dezember 2022

Weder Gesetz noch Novelle erreichen Ziele und gehören daher abgeschafft Hans Dieter Scheerer,…

VerkehrÖPNVFDP/DVP-FraktionRegionalisierungsmittel

Scheerer: Zusatzmilliarde bei Regionalisierungsmitteln braucht Transparenz

20. Dezember 2022

Gelder originär für Busse und Bahnen verwenden Im Zusammenhang mit der jüngsten Änderung des…

GeflüchteteFDP/DVP-FraktionMigration

Scheerer: Land soll mehr handeln und weniger auf den Bund verweisen

14. Dezember 2022

Chancen bieten, aber Straftäter konsequenter abschieben. Im Zuge der heutigen Plenardebatte äußert…