ArbeitsmarktFachkräfteWirtschaftFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Verbändeanhörung bestätigt FDP-Position – das Landestariftreuegesetz gehört abgeschafft

1. März 2023

Hoffentlich erinnern sich Grüne und CDU in einigen Wochen noch an die Debatten Hans Dieter…

VerkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Minister Hermann übt sich erneut in den verschiedensten Formen der Steuergeldverschwendung

22. Februar 2023

Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70…

SchienenverkehrAbellioFDP/DVP-FraktionÖPNVVerkehr

Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr

14. Februar 2023

Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der…

WirtschaftInnovationFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Baden-Württemberg braucht für Wettbewerbsfähigkeit endlich vernünftige Wirtschaftspolitik

7. Februar 2023

Ruf nach Brüssel soll nur eigene Untätigkeit verschleiern Zur Meldung, wonach die Landesregierung…

MigrationGeflüchteteFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Sicherheit in Landeserstaufnahmeeinrichtungen und in deren Umkreis muss erhöht werden

6. Februar 2023

Landesregierung muss Straftaten effektiv verhindern. Zur Meldung, wonach 50 Flüchtlinge aus…

FDP/DVP-FraktionMigration

Trauschel und Scheerer: Weiterhin kein landesweites Rahmengewaltschutzkonzept für queere Geflüchtete in Sicht

20. Januar 2023

Baden-Württemberg darf kein Ort der Hasskriminalität gegen queere Menschen sein Zur Antwort der…

VerkehrSchienenverkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-FraktionÖPNV

Scheerer: Mögliche Verschwendung von Steuergeldern beim Lokführer-Personalpool dürfte auch den Rechnungshof interessieren

20. Januar 2023

FDP bezweifelte von Anfang an die Funktionsfähigkeit – dies bewahrheitete sich Im Zusammenhang mit…

VerkehrÖPNVFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Sicherung des ÖPNV-Angebots und Ausbau entlang des Bedarfs

18. Januar 2023

Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur…

ÖPNVVerkehrSchienenverkehrFDP/DVP-Fraktion

Scheerer: Wegfallen der Maskenpflicht im ÖPNV war längst überfällig

11. Januar 2023

Landesgesundheitsminister Lucha hat heute bekannt gegeben, dass zum 31. Januar die Maskenpflicht in…

WirtschaftFDP/DVP-FraktionArbeitsmarktFachkräfte

Scheerer: Tariftreue- und Mindestlohngesetz ist Dokument des Misstrauens gegenüber Unternehmen

21. Dezember 2022

Weder Gesetz noch Novelle erreichen Ziele und gehören daher abgeschafft Hans Dieter Scheerer,…