29. März 2023
Nach zähen Verhandlungen hat der Koalitionsausschuss in Berlin nun gestern seine Ergebnisse…
VerkehrÖPNVFDP/DVP-FraktionRegionalisierungsmittel
27. März 2023
Zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums „Modellberechnungen zum Mobilitätspass liegen vor –…
VerkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-Fraktion
17. März 2023
18.258,71 Euro für 500 Exemplare einer Hochglanzbroschüre Hans Dieter Scheerer, Sprecher für den…
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15. März 2023
Lösung für Verdreifachung der Verkehre wurde bereits im Jahr 2020 beschlossen: Digitalisierung Im…
VerkehrSchienenverkehrFDP/DVP-FraktionÖPNV
10. März 2023
Doppelausrüstung ETCS und konventionelle Technik fraglich und teuer Zur Meldung, wonach die…
WirtschaftArbeitsmarktÖPNVVerkehrFDP/DVP-FraktionFachkräfte
1. März 2023
Wirtschaftsministerium darf sich nicht auf Evobus-Zukunftssicherung ausruhen, sondern muss…
VerkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-Fraktion
22. Februar 2023
Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70…
VerkehrSchienenverkehrAbellioFDP/DVP-FraktionÖPNV
14. Februar 2023
Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der…
VerkehrSchienenverkehrRegionalisierungsmittelFDP/DVP-FraktionÖPNV
20. Januar 2023
FDP bezweifelte von Anfang an die Funktionsfähigkeit – dies bewahrheitete sich Im Zusammenhang mit…
18. Januar 2023
Plakative Aktionen wie ÖPNV-Garantie sind nicht zielführend Zu den Überlegungen der CDU zur…